Voranschlag rechnet mit Verlust

Urs M. Hemm

urs.hemm

@toggenburgmedien.ch

An der Bürgerversammlung der Gemeinde Oberhelfenschwil blickte Gemeindepräsident Toni Hässig vor den 90 anwesenden Stimmberechtigten noch einmal auf den vergangenen Abstimmungssonntag zurück. «Oberhelfenschwil hätte die Chance gerne genutzt und die Auswirkungen einer Gemeindevereinigung vertieft geprüft. Lütisburg hat uns diese Möglichkeit verwehrt», sagte Hässig. Dennoch zeigte er sich über die hohe Stimmbeteiligung und die klare Zustimmung der Oberhelfenschwiler erfreut. «Damit hat die Bevölkerung dem Gemeinderat ihr Vertrauen ausgesprochen und wir wissen jetzt, wo wir in Bezug auf künftige Fusionen stehen.»

Im darauf folgenden geschäftlichen Teil präsentierte Toni Hässig einen Voranschlag 2017, der bei gleichbleibendem Steuerfuss von 153 Prozent mit einem Aufwandüberschuss von 105 700 Franken abschliesst. Wegen einer veränderten Ausgangslage musste der Gemeinderat das

Projekt «Sanierung Oberwiler- strasse» noch einmal den Stimmbürgern vorlegen. Diese entsprachen dem Antrag des Rates und genehmigten den Baukredit in der Höhe von 310 000 Franken.

Mangelhafte Strassenentwässerung

Ausschlaggebend für die Neuauflage des Sanierungsprojekts war der Starkregen vom 1. Juni 2016. «Damals erhärtete sich der Verdacht, dass die Entwässerung der Oberwilerstrasse Mängel aufweisen muss», erläuterte Toni Hässig. Kanalfernsehaufnahmen hätten schliesslich den schlechten Zustand der Strassenentwässerung bestätigt. Zudem seien die Bachdurchlässe sanierungsbedürftig. Damit künftig Schäden durch Unwetter vermieden werden könnten, sei diese Sanierung notwendig - Argumente, welche die Stimmbürger überzeugten. Ein weiteres Grossprojekt, dem die Gemeinde Oberhelfenschwil gegenübersteht, ist die Erschlies­sung des Gebiets Schwanden-Graben-Uttenwil mit Kanalisationsleitungen. Die Gemeinde rechnet mit Gesamtkosten von rund 1,2 Millionen Franken, wovon die Besitzer der anschlusspflichtigen Liegenschaften etwa 450 000 Franken zu tragen haben. Mit der Realisierung des Bauprojekts soll im Jahr 2018 begonnen und in drei Etappen durchgeführt werden. Dies aus Rücksicht auf die Vegetationszeit, damit die Ertragsausfälle für die Landwirte und damit mögliche Entschädigungszahlungen minimiert werden können. «Mit der Umsetzung dieses Projekts wird ein erheblicher Anteil der noch nicht angeschlossenen Liegenschaften in unserer Gemeinde abwassertechnisch saniert», sagte Toni Hässig.

In Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei St. Gallen wurden diverse kritische Kreuzungen und Einmündungen überprüft. Als Ergebnis wird die Polizei einerseits bestehende Rechtsvortritte aufheben, andererseits die Markierung von Rechtsvortritten anordnen.

Weniger Ausgleichszahlungen

Im Voranschlag 2017 stehen Ausgaben in der Höhe von gut ­ 7 Millionen Franken Einnahmen von rund 6,9 Millionen Franken gegenüber. Einnahmenausfälle entstehen vor allem aufgrund des überarbeiteten Finanzausgleichsgesetzes, wonach die Ausgleichszahlungen für finanzschwache Gemeinden tiefer ausfallen. Dennoch rechnet der Gemeinderat ab dem Jahr 2019 mit Ertragsüberschüssen, vorausgesetzt, dass der Steuerfuss bei 153 Prozent gehalten werden kann und der jährliche Steuerzuwachs zwei Prozent beträgt.

Neben der Sanierung Oberwilerstrasse muss die Rennenbrücke saniert werden. Um ein Detailprojekt ausarbeiten zu können, sind 46 000 Franken im Budget vorgesehen. Zudem werden die Beschaffung eines neuen Rüstfahrzeugs für die Feuerwehr sowie eines Kommunalfahrzeugs in die Investitionsrechnung aufgenommen. Die Beträge von 72 000 Franken, respektive 170 000 Franken wurden bereits an der Bürgerversammlung 2016 bewilligt. Da es aber zu Verzögerungen bei der Auslieferung gekommen ist, werden die Beträge ins Budget 2017 übernommen. Um kleinere Arbeiten im Winterdienst durchführen zu können, soll ein Pfadschlitten angeschafft werden. «Dadurch soll in keiner Weise der durch private Unternehmen ausgeführte Winterdienst in Frage gestellt werden», versicherte Toni Hässig. Kleinere Arbeiten könne das Bauamt einfach kostengünstiger ausführen.

Zum Abschluss der Bürgerversammlung verabschiedete Toni Hässig vier Personen in den «gemeindepolitischen Ruhestand». Es waren dies die zurückgetretenen Gemeinderäte Walter Rimensberger und Ueli Grob sowie Andreas Niedermann, Prä­sident der Geschäftsprüfungs­kommission. Zudem trat Stefan ­Ziegler, der als Stimmenzähler amtete, zurück. Ebenfalls als Stimmenzähler verabschiedet wurde André Schilter. Er wird neu im Gemeinderat Einsitz haben.