Quantcast
Channel: Ostschweiz - St. Gallen - Toggenburg
Viewing all articles
Browse latest Browse all 1001

Kein Kredit für Dorfbachsanierung

$
0
0
Die Mosnanger Stimmbürger haben den Kredit für die Sanierung des Dorfbachs deutlich abgelehnt. Die Gegner des Kredits zeigen sich erfreut, dass die Bevölkerung so deutlich ihrer Meinung ist. Bei der Gemeinde ist man enttäuscht.

MOSNANG. Bei starken Regenfällen kann der Mosnanger Dorfbach nicht genügend Wasser aufnehmen. Um die Überschwemmungsgefahr zu eliminieren, wird seit geraumer Zeit an einer Sanierung gearbeitet. Am gestrigen Sonntag hatte das Mosnanger Stimmvolk über den Kredit für ein Sanierungsprojekt zu bestimmen. Es lehnte diesen mit 625 Nein- zu 398 Ja-Stimmen ab.

Deutliches Resultat

Sowohl Gegner als auch Befürworter zeigten sich überrascht, wie deutlich das Resultat ausfiel. Über 60 Prozent der abstimmenden Mosnanger sagten Nein zum Kredit. Beim Gemeindepräsidenten Bernhard Graf ist die Enttäuschung über die verlorene Abstimmung gross: «Das Projekt war bereinigt und wird wohl so genehmigt, wie es aufgelegt wurde. Für die Umsetzung fehlt jetzt aber der Kredit.» Graf ist sich sicher, dass dieses Projekt die Probleme mit dem Dorfbach gelöst hätte. Jetzt bliebe die Überschwemmungsgefahr bestehen. Graf sieht daher jene in der Verantwortung, die den Kredit zur Ablehnung empfohlen haben: «Sie müssen nun den Leuten erklären, wie sie das Problem lösen wollen.»

Kein Zweifel am Bedarf

Bei den Gegnern des Projekts ist die Stimmung selbstredend besser. Willy Tschirky, der für die SVP Mosnang den Kredit bekämpft hatte, ist zufrieden mit dem deutlichen Resultat bei der hohen Stimmbeteiligung von über 50 Prozent. «Die Bevölkerung hat gezeigt, dass das so nicht geht», fasst er das Abstimmungsresultat zusammen. Offenbar seien Mosnanger weit über die SVP hinaus gegen den Kredit gewesen. Die Gemeinde verstecke sich hinter Paragraphen, statt gesunden Menschenverstand walten zu lassen. «Es ist eine Arroganz sondergleichen, den Gewässerschutz so durchsetzen zu wollen und damit die Bevölkerung zu zwingen, Nein zu einer im Grundsatz sinnvollen Sache zu sagen.»

Am Sanierungsbedarf an sich bestünde nämlich überhaupt kein Zweifel. Weite Teile des Projekts hätten auch nicht zu Diskussionen Anlass gegeben. Tschirky fordert denn auch, dass man die unbestrittenen, dringendsten Abschnitte aus dem Gesamtprojekt auslöst und trotzdem umsetzt. Bei den anderen Abschnitten aber müsse man zuerst das Wasserbaugesetz revidieren. Unsinnige Vorgaben des Kantons einfach durchzudrücken, erachtet Tschirky nicht als gangbaren Weg. Er spricht damit vor allem die Pflicht zur Offenlegung des Baches an. Diese Bedenken hätten schon von Anfang an bestanden. Auch am Informationsanlass der Gemeinde seien sie laut geworden. Der Gemeinderat sei darauf aber gar nie eingegangen.

Unklare Zukunft

Wie es mit dem Projekt weitergeht, bleibt vorerst unklar. Bernhard Graf sagte gestern Sonntag, dass es keinen Plan B gebe. «Wir sind in einer Pattsituation. Das Projekt wäre an sich umsetzungsreif, aber ohne Geld lässt es sich nicht realisieren.» Wie der Gemeinderat mit der Situation umgeht, will er an seiner Sitzung von morgen besprechen.

Offenlegung ist Pflicht

Das geplante Konzept hatte vorgesehen, den Bach teilweise zu öffnen und andernorts durch bauliche Massnahmen zu entlasten. Dazu gehörte die Vergrösserung des Einlaufbauwerks und des Rückhaltebeckens hinter der Firma Oberhänsli inklusive neuer Zufahrt. Dadurch sollte dort einfacher angeschwemmtes Material abtransportiert werden können. Eine offene Bachführung war beispielsweise vom Oberstufenschulhaus bis zur Hofwis geplant. Gemäss Gewässerschutzverordnung dürfen Bäche nur dort eingedolt werden, wo keine offene Bachführung möglich ist. Entsprechend ist bei einer Sanierung auch die Offenlegung bisher unterirdischer Bachläufe zu prüfen. Der jetzt abgelehnte Kredit hätte rund 5,6 Millionen Franken betragen, wovon Bund und Kanton jedoch Teile übernommen hätten.

Insbesondere gegen die Offenlegungspflicht gab es Widerstand. Erst auch vom Gemeinderat. Der Kanton wollte aber ohne Offenlegung keine Bewilligung erteilen. Der Gemeinderat biss in den sauren Apfel, die Mosnanger Stimmbürger nicht.


Viewing all articles
Browse latest Browse all 1001