WATTWIL. Aus Rücksicht auf den ersten welschen SVP-Bundesrat sprach Moderator Herbert Huser, Präsident der SVP Kanton St. Gallen, Hochdeutsch, genauso wie der Wattwiler Gemeindepräsident, als er das Tal mit der «reichen Landschaft», in der sogar Wein wachse, vorstellte. An die Adresse von Esther Friedli, die bei den Regierungsratswahlen ein beachtliches Resultat erreicht hat, sagte er: «Wenn es nach den Toggenburgern gegangen wäre, wären Sie gewählt.» Der Applaus war ihr sicher. Ihr Partner Toni Brunner berichtete auf seine Art und pathetisch aus Bern. Er nahm Simonetta Sommarugas Verlassen des Nationalratssaals während der kürzlichen Sondersession aufs Korn, das unterdessen menschlich begründet worden ist. Des Weiteren gab er Abstimmungsempfehlungen für den 5. Juni ab.
Differenzierung der Mittel
Im Zentrum der Churfirstentagung, umrahmt von Auftritten des Jodelchörli Alpenrösli Wattwil und den Fortitudo Humorakrobaten aus Gossau, stand das Referat von Bundesrat Guy Parmelin. «Wie sieht die neue Armee aus?» hatten die Organisatoren als Thema von ihm gewünscht. «Es soll immer ein aktuelles Thema aufgegriffen werden», sagte Hansueli Hofer, Wattwiler Ortsparteipräsident und OK-Chef der Churfirstentagung.
Nein, die Armee habe nicht die Orientierung verloren, wie da und dort behauptet werde, sagte Guy Parmelin. «Die Schweiz sucht keinen Feind. Wir wissen, welchen Aufgaben wir uns widmen müssen. Die Bedrohung ist schwerer zu fassen als in der Vergangenheit», machte er bewusst. Unruheherde und Terrorismus etwa seien unvorhersehbar. Es sei die Pflicht der Armee, sich auszubilden und aufzurüsten, um den verschiedenen Ereignissen entgegenzutreten. Die Sicherheit sei eine Herausforderung und verlange nach einer Differenzierung der Mittel. Während die Ausgaben für die Verteidigungsmittel in Europa sinken würden, rüsteten Russland oder auch China massiv auf. «Die Verteidigung muss auf hohem Niveau gehalten werden», verlangte der Bundesrat.
Flexible Strategien
Der Referent sprach von einem aktuell schwierigen Umfeld mit zahlreichen zerfallenden Staaten, das Nährboden für Terrorismus und kriminelle Vorhaben bilde. «Von diesen Ländern geht eine Unsicherheit aus, und dieser muss man sich stellen.» Der Migrantenstrom sei ein wichtiges Problem für die Behörden und für jene, die für die Sicherheit zuständig seien. Er nannte auch die digitale Gefahr und die Tausenden von Cyberattacken tagtäglich. «Das verursacht Milliardenkosten.» Bei diesem Thema nannte er in der Fragerunde die Schweiz gar als «naiv», als er darauf angesprochen wurde. Das neue Mass des Terrorismus sei beunruhigend. Diese Realität, die vor den eigenen Toren stehe, gebe den Aktionsplan für die Armee vor. Obwohl der Optimismus nachgelassen habe, fühle sich die Bevölkerung nach wie vor sicher. «Unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern ist es bewusst, dass wir uns nicht vor dem Rest der Welt abschotten können», sagte Parmelin. Die Sicherheit sei ein Grundbedürfnis, doch ein Universalmittel, um sie zu garantieren, gebe es nicht. «Wir müssen flexible Strategien entwickeln und auch finanzielle Mittel dafür bereitstellen», forderte er. Es brauche gutes Material, kompetente Mitarbeiter und Ausbildner, ziviles und militärisches Know-how. Es sei notwendig, kreativ und innovativ zu sein und sich weiterzuentwickeln. Synergien und die Koordination von Ressourcen seien wichtig und die Zusammenarbeit mit Partnern. «Unsere Armee muss aufgrund ihrer Fähigkeiten und Flexibilität effizient sein. Sie ist das Hauptinstrument zur Verteidigung des Landes», betonte Bundesrat Guy Parmelin. Es sei das Ziel die Koordination mit der Polizei und der Grenzwacht zu fördern. In den WK werde auf die Problematik der Migrationsströme vorbereitet. Die Armee müsse vielseitig einsetzbar sein. Die Bereitschaft müsse erhöht und die Ausbildung und die Ausrüstung verbessert werden. Das Budget sei begrenzt und die Armee solle 100 000 Mann stark sein.
Armee mittragen
«Wir wollen so viel wie nötig mit so wenig Mitteln wie möglich», brachte es der welsche Gast auf den Punkt. Die Milizarmee sei ein bewährtes Modell. Die Voraussetzung dafür sei der Einbezug von verantwortungsbewussten Frauen und Männern, damit die volle Wirksamkeit gewährleistet sei. «Die Armee muss von allen getragen werden», forderte Parmelin. «Es ist unerlässlich, sie als kollektives System anzusehen.» Institutionen, die Gesellschaft, Unternehmen und die Hochschule müssten sie unterstützen, und dies müsse ins Bewusstsein rücken. «Nur so können wir die Sicherheit gewährleisten, damit die Schweiz ein freies Land bleiben kann», schloss Bundesrat Guy Parmelin. Er bekam einen langen Applaus.